Freitag, 1. Oktober 2010

UN-Menschenrechtsrat verurteilt Israel wegen des Angriffs auf die Gaza-Hilfsflotte am 31. Mai 2010 - Die deutsche Mainstream-Presse schweigt stille...

Seestadtpresse Bremerhaven - Allein die USA stimmten gegen den Bericht einer Untersuchungskommission des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen (UN), der sich mit dem Angriff Israels auf die Gaza-Hilfsflotte am 31. Mai 2010 beschäftigte. Alle anderen Mitglieder stimmten zu oder enthielten sich der Stimme.

Nach Presseberichten wirft das Dokument Israel »Folter und Hinrichtungen« von Passagieren des Leitschiffs Mavi Marmara vor. Man habe »eindeutige Beweise« gefunden, dass Israel bei der Aktion das humanitäre und das Völkerrecht verletzt habe, heißt es darin. Sechs der neun Getöteten seien Opfer von einem Vorgehen geworden, das »mit Hinrichtungen im Schnellverfahren… übereinstimmt«, so fasst die Berliner Tageszeitung junge Welt in ihrer Ausgabe vom 1. Oktober 2010 die aktuelle Entscheidung des UN-Menschenrechtsrats zusammen.

Auf der Webseite des UN-Menschenrechtsrats ist eine Pressemitteilung über die Entscheidung nachzulesen. Der Report über den israelischen Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte (offizieller Name: "Report of the international fact-finding mission to investigate violations of international law, including international humanitarian and human rights law, resulting from the
Israeli attacks on the flotilla of ships carrying humanitarian assistance") ist hier nachzulesen.

Wer in den großen Mainstream-Medien wenigstens auf eine Information über diese Entscheidung des UN-Menschenrechtsrats vom 29. Oktober 2010 hoffte, sah sich enttäuscht. Hier herrschte das übliche Schweigen zur Kritik an der Politik der politisch weit rechts stehenden israelischen Regierung unter Netanyahu.

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