Freitag, 10. September 2010

Bremerhaven: Kerzenlicht statt Scheinwerfer - FAZ beleuchtet die Haushaltslage der Stadt nur mit geringer Wattzahl - Dramatische Lage der Stadt mit ihrer übergroßen kommunalen Infrastruktur wird nicht sichtbar...

Seestadtpresse Bremerhaven - Ein enttäuschendes Beispiel für oberflächlichen Journalismus liefert die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) in ihrer gedruckten Ausgabe vom 10. September 2010, und das im Rahmen der Serie "Geldnot im Rathaus" ausgerechnet am Beispiel Bremerhavens.

"Filetstücke und verfallende Altbauten. Bremerhaven hat sich herausgeputzt und vieles mit Krediten finanziert", lautet die Überschrift und deutet damit zumindest einige Probleme der Stadt an.

Erfolge bei der Ansiedlung von Windkraftanlagenbauern und im Tourismus werden als Aufhänger für die Darstellung genommen und mit dürren Worten so kommentiert: "Bremerhaven hat sich sein neues Gesicht viel Geld kosten lassen. Seit Jahrzehnten hat es mehr ausgegeben als eingenommen."

Erwähnt wird der "Schuldenberg", der im laufenden Jahr auf "mehr als 1 Milliarde Euro" anwachsen wird. Aber immerhin habe sich das Gewerbesteueraufkommen seit 2005 mehr als verdoppelt - "auf fast 34 Millionen Euro", setzt die FAZ dagegen.

Bremerhaven habe "trotz aller Aufschwungtendenzen ein zweites, hässlicheres Gesicht", berichtet die FAZ unter Verweis auf verfallende Bauten in ärmeren Stadtteilen. 

Auskunftgeber für den FAZ-Text sind Baustadtrat Volker Holm und BIS-Wirtschaftsförderer Nils Schnorrenberger. Ein Gespräch mit  Stadtkämmerer Michael Teiser hat es offensichtlich nicht gegeben - der hätte vielleicht über die "Geldnot im Rathaus" etwas kompetenter Auskunft geben können.

Vollkommen unerwähnt bleiben in dem FAZ-Text die enormen strukturellen Haushaltsprobleme der Stadt. 

Immerhin leistet sich Bremerhaven mit dem Stadttheater, dem Zoo am Meer, drei völlig erneuerten Bädern, mehreren Museen usw. eine erstaunlich umfangreiche kommunale Infrastruktur. So etwas musste andernorts längst eingedampft werden, während es in Bremerhaven bis heute permanent ausgeweitet wurde.

Dass auch das Klimahaus und das Deutsche Auswandererhaus im Rahmen der Havenwelten Bestandteile dieser kommunalen Infrastruktur sind und mit riesigen Folgekosten unausweichlich zu einer noch anwachsenden "Geldnot im Rathaus" der Stadt beitragen werden, wollte oder konnte die FAZ nicht in Erfahrung bringen.

Zu einer soliden Analyse hätte ebenfalls gehört, die langfristigen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von mehr als 200 Millionen Euro wenigstens anzudeuten. Und dass es bei der Verschuldung eine Version gibt, die nur die Haushaltszahlen nennt, und eine andere, die auch die Verschuldung der Stadt mit Hilfe der privatisierten Gesellschaften einbezieht, ist auch nicht gerade ein Geheimnis.

In der FAZ findet sich leider keine Spur solcher Art tiefer gehender Analysen.

Schade, weil die FAZ damit eine Gelegenheit verpasst hat, die Haushaltsprobleme Bremerhavens wenigstens einmal kenntnisreich zusammenzustellen.

In anderen Teilen der Serie "Geldnot im Rathaus" ist das jedenfalls etwas besser gelungen.

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